• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum Verbinden mit zumindest einem Rohr, insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, wobei die Anschlussvorrichtung zumindest einen eine Hülse aufweisenden Anschlussbereich für eine Verbindung mit dem Rohr aufweist und ein Endabschnitt des Rohres bis an einen Bund der Anschlussvorrichtung in die Hülse einschiebbar ist, wobei das Rohr mittels einer mit der Hülse zusammenwirkenden Spannhülse sicherbar ist, die einen Grundkörper mit angeformten und mit Zähnen versehenen Haltearmen aufweist. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird eine Anschlussvorrichtung bereitgestellt, bei der die Spannhülse 10 aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist und jeder Zahn 16 in einem von dem Grundkörper 12 wegweisenden Endbereich des Haltearms 13 in den Haltearm 13 eingearbeitet ist. Dabei ist der metallische Werkstoff beispielsweise Edelstahl, der einerseits korrosionsbeständig ist und andererseits die nötige Festigkeit aufweist. Dadurch, dass jeder Zahn 16 direkt in den Haltearm eingearbeitet ist, entfällt der Vorgang des Eingießens und die damit erforderliche genaue Positionierung während des Gießvorgangs.
    公开号:DE102004005091A1
    申请号:DE200410005091
    申请日:2004-02-02
    公开日:2005-08-18
    发明作者:Willy Hendrickx
    申请人:Henco Industries NV；
    IPC主号:F16L37-08
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum Verbinden mit zumindesteinem Rohr, insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr,wobei die Anschlussvorrichtung zumindest einen eine Hülse aufweisendenAnschlussbereich für eineVerbindung mit dem Rohr aufweist und ein Endabschnitt des Rohresbis an einen Bund der Anschlussvorrichtung in die Hülse einschiebbarist, wobei das Rohr mittels einer mit der Hülse zusammenwirkenden Spannhülse sicherbarist, die einen Grundkörpermit angeformten und mit Zähnenversehenen Haltearmen aufweist.
    [0002] Einederartige Anschlussvorrichtung ist aus der EP 0 587 433 B1 bekannt.Diese Anschlussvorrichtung weist eine Spannhülse auf, die einen aus Kunststoffgefertigten Grundkörpermit angeformten Haltearmen aufweist, wobei in die Haltearme metallischeZähne eingegossensind. Diese metallischen Zähneweisen die Besonderheit auf, dass ihre vorstehende Innenkante, dienach erfolgter Montage das Rohr in der Anschlussvorrichtung festhält, geradlinig verläuft. Dabeiist die Spannhülseselbst zylindrisch ausgebildet und die Innenkante der Zähne liegtsomit tangential an dem Rohr an. Diese Spannhülse ist aufwendig zu fertigen,da die Zähnein die Haltearme eingegossen werden müssen. Dabei ist darauf zu achten,dass die Zähnemit ihrer Innenkante um einen genau definierten Betrag aus den Haltearmenhinausragen, damit einerseits das Rohr sicher gehalten wird, andererseitsdas Rohr nicht durch zu tief eingedrungene Zähne beschädigt wird.
    [0003] Eineandere Spannhülseist aus der EP 0 112 015B1 bekannt. Diese Spannhülse ist ebenfalls zylindrischausgebildet und weist Haltearme auf, in die wiederum Zähne eingegossensind. Diese Zähne sindaber an ihrer Innenkante so ausgebildet, dass sie genau der äußeren Konturdes Rohres entsprechen. Auch diese Spannhülse ist aufwendig zu fertigen,da auch bei dieser Spannhülsedie Zähnein die Haltearme eingegossen werden müssen. Dabei ist wieder daraufzu achten, dass die Zähnemit ihrer Innenkante um einen genau definierten Betrag aus den Haltearmenhinausragen, damit einerseits das Rohr sicher gehalten wird, andererseitsdas Rohr nicht durch zu tief eingedrungene Zähne beschädigt wird.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlussvorrichtungbereitzustellen, die die zuvor genannten Nachteile vermeidet.
    [0005] DieseAufgabe wird dadurch gelöst,dass die Spannhülseaus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist und jeder Zahn ineinem von dem Grundkörper wegweisendenEndbereich des Haltearms in den Haltearm eingearbeitet ist. Dabeiist der metallische Werkstoff beispielsweise Edelstahl, der einerseits korrosionsbeständig istund andererseits die nötige Festigkeitaufweist. Selbstverständlichkönnenaber auch andere metallische Werkstoffe, wie beispielsweise Messingoder Aluminium zur Herstellung der Spannhülse verwendet werden. Dadurch,dass jeder Zahn direkt in den Haltearm eingearbeitet ist, entfällt derVorgang des Eingießensund die damit erforderliche genaue Positionierung während desGießvorgangs.Durch das direkte Einarbeiten ergibt sich weiterhin der Vorteil,dass das Maß,um das der Zahn mit seiner Innenkante vorsteht, auch bei einer Serienfertigungsehr genau eingehalten wird. Dabei kann der Zahn massiv in den Haltearmeingearbeitet sein, indem beispielsweise an dem Haltearm Materialzur Gestaltung des Zahns abgearbeitet wird.
    [0006] InWeiterbildung der Erfindung ist der Zahn ein einstückig mitdem Haltearm zusammenwirkendes Segment, das in wiederum weitererAus gestaltung aus dem Haltearm herausgebogen ist. Dieser Ausgestaltunglässt sichbei der Herstellung sehr gut umsetzen, indem beispielsweise dasSegment bis auf den mit dem Haltearm verbundenen Bereich aus demHaltearm freigestanzt und anschließend umgebogen wird. DieserVorgang kann automatisch in entsprechenden Maschinen erfolgen. DerWinkel der Biegung kann bis zu 90 Grad, also genau einen rechtenWinkel, zu dem Haltearm, betragen, bevorzugt beträgt der Winkelaber zwischen 15 Grad und 50 Grad.
    [0007] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die dem Rohr zugewandteInnenkante des Zahns gebogen ausgebildet. Dabei kann die Biegungso ausgeführtsein, dass diese der Außenkonturdes Rohres entspricht. Die Biegung kann aber auch so ausgeführt sein,dass diese zu der Außenkonturdes Rohres entgegengesetzt ausgerichtet ist. Diese Ausbildung hatden Vorteil, dass der Zahn kontinuierlich zunehmend bis zu einemmaximalen Wert – inder Mitte des Zahns – indas Rohr eingedrücktwird. Selbstverständlichist es auch möglich,die dem Rohr zugewandte Innenkante des Zahns gerade auszubilden.
    [0008] InWeiterbildung der Erfindung ist der Zahn beabstandet von dem freienEnde der Spannhülsein dem Haltearm angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass gegenüber einerendseitigen Anordnung des Zahns durch die Anlage des Haltearms beidseitsdes Zahns die Eindringtiefe des Zahns in das Rohr sehr genau definiertist.
    [0009] Dadurch,dass die Haltearme gerade ausgebildet sind, lassen sich die Segmentebzw. die Zähne besonderseinfach umbiegen, da die Biegekante gerade ist. Selbstverständlich istdie Erfindung aber auch auf eine zylindrisch ausgebildete Spannhülse anwendbar.
    [0010] Sinddie Haltearme gerade ausgebildet, ist der Grundkörper der Spannhülse vorteilhaftals Vieleck ausgebildet. Dabei entspricht dann wiederum in vorteilhafterAusgestaltung die Anzahl der Abschnitte des Vielecks der Anzahlder Haltearme. Eine dermaßenausgebildete Spannhülseist produktionstechnisch günstigumsetzbar. Dabei beträgtdie Anzahl der Vielecke bevorzugt acht. Die Anzahl kann aber auchgeringer oder höhersein.
    [0011] InWeiterbildung der Erfindung ist in jeden Haltearm eine Druckschultereingeformt oder eingearbeitet und zwischen Grundkörper undZahn angeordnet. Dabei kann die Druckschulter – wie auch der Zahn – massivin den Haltearm eingearbeitet sein, indem beispielsweise an demHaltearm Material zur Gestaltung der Druckschulter abgearbeitetwird. Bevorzugt wird die Druckschulter aber in den Haltearm beispielsweisedurch ein Biegeverfahren eingeformt. Diese Druckschulter liegt aneiner beispielsweise rampenförmigausgebildeten Anlageflächeder Hülse derartan, dass bei einer Lösebewegungdes Rohres aus der Anschlussvorrichtung die Druckschulter durchdie ansteigende Rampe gegen das Rohr bewegt wird. Dadurch wird derZahn in das Rohr eingedrückt.Dieser Eindrückmechanismuswird aber auch durch eine entsprechend schräg ausgebildete Druckschulter,die an einer eckig ausgebildeten Anlagefläche anliegt, hervorgerufen.
    [0012] Inweiterer Ausgestaltung weist die Spannhülse zumindest einen zu derHülse weisendenWiderhaken auf. Mit diesem Widerhaken ist die Spannhülse sicherin der Hülsefestgelegt. Dabei ist in wiederum in weiterer Ausgestaltung derWiderhaken in den Haltearm zwischen Druckschulter und Grundkörper eingearbeitet.Dadurch sind Widerhaken und Zahn so weit voneinander entfernt, dasskeine nachteilige Beeinflussung erfolgt.
    [0013] Inweiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Hülse innenseitig als Vieleckentsprechend dem Grundkörperder Spannhülseausgebildet. Da die Hülsebevorzugt aus einem Kunststoffmaterial hergestellt wird, ist dieseAusbildung beispielsweise durch Spritzgießen in einer entsprechendenForm leicht herstellbar. Die Spannhülse und die Hülse bilden durchdiese Ausgestaltung ein optimal auf einander abgestimmtes Haltesystem.
    [0014] InWeiterbildung der Erfindung ist in die Hülse eine Kontrollöffnung eingearbeitetoder die Hülse weisteinen durchsichtigen Bereich auf. Durch diese Ausgestaltung isteine Lagekontrolle des eingeschobenen Rohres möglich.
    [0015] Inweiterer Ausgestaltung ist die Hülseauf ein Trägerteilder Anschlussvorrichtung aufgesetzt. Zusätzlich weist die Anschlussvorrichtungeinen inneren Rohrträgerauf. Dadurch, dass die Hülseund das Trägerteilseparat voneinander gefertigt werden, ist die Herstellung vereinfacht.Zur Montage der Hülseauf dem Trägerteilwird diese beispielsweise mit zumindest einer umlaufenden Haltenasein zumindest eine entsprechende Haltenut eingeklipst.
    [0016] InWeiterbildung der Erfindung weisen die Haltearme endseitig einenumgebogenen Abschnitt auf, der überden Rohrträgerhinausragt. Wird dieser hinausragende Abschnitt gegen den Rohrträger gedrückt undgleichzeitig das Rohr entgegengesetzt gezogen, ist dieses dadurch,dass die Druckschulter freiliegt und nicht von der Rampe gegen dasRohr gedrücktwird, von der Anschlussvorrichtung lösbar. In Weiterbildung isteine Kappe an dem freien Ende der Hülse befestigt ist, wobei dieKappe das Rohr bündig umfasst.Damit ist das Rohr in diesem Bereich zusätzlich geführt, sodass eine Knickbelastungin der Anschlussvorrichtung nicht auftreten kann. Andererseits istdurch die Kappe sichergestellt, dass die umgebogenen Abschnitteder Haltearme nicht unbeabsichtigt gegen den Rohrträger bedrückt werdenkönnen.Um dies zu tun, muss die Kappe zunächst entfernt werden.
    [0017] AlsKunststoffwerkstoff kommen hochwertige Kunststoffe wie Polysulfone,beispielsweise UDEL P-1700 NT 11970217 oder UDEL GF-120 NT ZV 1003oder auch sogenannte Polyphenylsulfone, beispielsweise RADEL R 5000NT M 97068 T oder gegebenenfalls eine Kombination davon in Frage.Diese Werkstoffe erfüllenalle Anforderungen, die bezüglichder Festigkeit, der Dauerhaltbarkeit und sonstiger Verordnungenim Sanitärbereichgestellt sind. Darüberhinaus sind sie gut verträglichmit dem Rohrmaterial. Dieses Rohrmaterial ist bevorzugt ein Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundwerkstoff,wobei das Metall (bevorzugt Aluminium) eine mittlere Tragschichtdes Rohres bildet. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindungsind der Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen, in der in den Figuren dargestellteAusführungsbeispielenäher beschriebensind.
    [0018] Eszeigen:
    [0019] 1:eine Schnittdarstellung der Anschlussvorrichtung mit montiertemRohr,
    [0020] 1a:eine Detailansicht eines Haltearms mit in das Rohr eingedrückten Zahn,
    [0021] 2:in einer Schnittdarstellung eine Detailansicht der Hülse,
    [0022] 3a:eine dreidimensionale Ansicht der Spannhülse in einer ersten Ausführungsformund
    [0023] 3b:eine dreidimensionale Ansicht der Spannhülse in einer zweiten Ausführungsform.
    [0024] DerGrundaufbau der Anschlussvorrichtung ist in allen dargestelltenVarianten gleich und betrifft einen Fitting, wie er im Sanitärinstallationsbereich undHeizungsbau verwendet wird. Insbesondere werden mit derartigen FittingenWasserleitungen oder Heizungsleitungen verbunden oder mit den entsprechendenAnschlussstückenfür beispielsweise Zapfstellenoder dergleichen versehen. Dementsprechend sind neben der dargestelltenAnschlussvorrichtung auch andere Varianten, beispielsweise Dreifachkupplungenoder Anschlussstückefür Zapfstellenoder ähnlichesmöglich.
    [0025] Weiterhinkann die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtungin allen handelsüblichenGrößen, insbesondereDurchmessern, gefertigt werden.
    [0026] DieAnschlussvorrichtung gemäß 1 weisteinen Grundkörper 1 auf,der bevorzugt aus Kunststoff gefertigt ist. Dieser Grundkörper 1 weistin dem Ausführungsbeispieleinen Anschlussbereich mit einem inneren Rohrträger 2 für eine Verbindung miteinem Rohr 3 auf, wobei das Rohr 3 insbesondereein Verbundrohr ist, das aus einer inneren Kunststoffschicht, einerMetalltragschicht (bevorzugt aus Aluminium) und einer äußeren Kunststoffschichtbesteht.
    [0027] Derinnere Rohrträger 2 weistzu einem Bund 4 weisende Widerhaken 5 auf, diein etwa mittig eine Ringnut zum Einlegen eines Runddichtrings 6 einschließen. Ausgehendvon der Ringnut weist der innere Rohrträger 2 zu seinem freienEnde hin drei Reihen Widerhaken 5 und zu dem Bund 4 ebenfallsdrei Reihen Widerhaken 5 auf.
    [0028] Aufden Grundkörper 1 isteine Hülse 7 aufgesetztund an dem Bund 4 mit umlaufenden Haltenasen in damit zusammenwirkendenHaltenuten eingeklipst. Diese Verbindung ist so ausgestaltet, dass dieHülse 7 aufden Bund 4 bis an einen Anschlag 8 aufgeschobenwerden kann, ein nachträglichesAbziehen aber nicht mehr möglichist.
    [0029] DieHülse 7 bildetzusammen mit dem inneren Rohrträger 2 einenRingraum zur Aufnahme des Rohrs 3. Das Rohr 3 istbis an den Bund 4 in den Ringraum einschiebbar. DieserVorgang ist durch eine Kontrollöffnung 9 kontrollierbar,d. h., wenn das Rohr 3 an dem Bund 4 anliegt,ist es durch die daneben liegende Kontrollöffnung 9 sichtbar.In der Anschlussvorrichtung ist das Rohr 3 von einer Spannhülse 10, diein eine Ausnehmung 11 der Hülse 7 eingesetzt ist, festgehalten.Die Spannhülse 10 (3a, 3b) weisteinen achteckig ausgebildeten Grundkörper 12 auf, an denacht gerade Haltearme 13 anschließen. In die Haltearme 13 sindausgehend von dem Grundkörper 12 jeweilsein Widerhaken 14, eine Druckschulter 15 und einenZahn 16 in dieser Reihenfolge eingearbeitet. Jeder Zahn 16 istein Segment, dass aus dem Haltearm teilweise freigestanzt und umeinen Winkel von ca. 35 Grad zu dem Rohr 3 hin umgebogenist. Die Zähne 16 sind,wie in den 3a, 3b dargestellt,gebogen ausgebildet. Die Biegung entspricht entweder der Außenkonturdes Rohrs (3a) oder verläuft entgegengesetztzu der Außenkontur(3b). Der Widerhaken 14 greift bei indie Hülse 7 eingesetzterSpannhülse 10 diein eine Haltenut 17 ein. Damit ist sichergestellt, dassinsbesondere bei noch nicht eingesetztem Rohr 3 die Spannhülse nichtaus der Hülse 7 herausgezogen werden kann. Die Druckschulter 15 ragt im montiertenZustand in eine ringförmigeEinbuchtung 18, die einen Absatz aufweist, die sich bisnahe an die Kontrollöffnung 9 erstreckt.Die Einbuchtung 18 weist eine solche Tiefe auf, dass dieHaltearme während desEinschiebens des Rohrs 3 soweit in diese Einbuchtung ausweichen,dass die vorstehenden Zähne 16 aufdem Rohr 3 abgleiten. Wird das Rohr 3, nachdemes bis an den Bund eingeschobenen ist, anschließend entgegengesetzt bewegt,wird die Spannhülseentsprechend mitbewegt und die Druckschulter 15 kommt zurAnlage an eine (gegebenenfalls rampenförmig) ausgebildete Kante 19 derEinbuchtung 18, und wird gegen das Rohr 3 gedrückt. Dadurch wirdauch das freie Ende des Haltearms 13 an das Rohr 3 gedrückt unddementsprechend der Zahn 16 in das Rohr 3 eingedrückt. Wirddagegen die Spannhülse 10 inRichtung zu dem Bund 4 gedrückt, indem die endseitig anden Grundkörper 12 anschließenden umgebogenAbschnitte 20 gegen die Hülse 7 gedrückt werden,kann das Rohr 3 wieder entfernt werden, da die Druckschulter 15 vonder Kante 19 ferngehalten wird und daher das freie Endedes Haltearms 13 nicht gegen das Rohr 3 gedrückt wird.Damit die Abschnitte 20 der Spannhülse nicht unbeabsichtigt gegendie Hülse 3 werden,ist normalerweise eine Kappe 21 an dem freien Ende derHülse 7 befestigt, diedas Rohr 3 bündigumfasst. Dieser Kappe 21 kann zur Demontage des Rohrs 3 vonder HülseIosgelöstwerden.
    [0030] Derperspektivischen, teilweise geschnittenen Ansicht gemäß 2 istunter Anderem zu entnehmen, dass die Hülse 7 entsprechendder Spannhülse 10 indem mit dieser zusammenwirkenden Teil ebenfalls achteckig ausgebildetist.
    1 Grundkörper 2 Rohrträger 3 Rohr 4 Bund 5 Widerhaken 6 Runddichtring 7 Hülse 8 Anschlag 9 Kontrollöffnung 10 Spannhülse 11 Ausnehmung 12 Grundkörper 13 Haltearm 14 Widerhaken 15 Druckschulter 16 Zahn 17 Haltenut 18 Einbuchtung 19 Kante 20 Abschnitt 21 Kappe
    权利要求:
    Claims (17)
    [1] Anschlussvorrichtung zum Verbinden mit zumindesteinem Rohr, insbesondere einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr,wobei die Anschlussvorrichtung zumindest einen eine Hülse aufweisendenAnschlussbereich füreine Verbindung mit dem Rohr aufweist und ein Endabschnitt des Rohres bisan einen Bund der Anschlussvorrichtung in die Hülse einschiebbar ist, wobeidas Rohr mittels einer mit der Hülsezusammenwirkenden Spannhülse sicherbarist, die einen Grundkörpermit angeformten und mit Zähnenversehenen Haltearmen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Spannhülse (10)aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist und jeder Zahn (16)in einem von dem Grundkörper (12)wegweisenden Endbereich des Haltearms (13) in den Haltearm(13) eingearbeitet ist.
    [2] Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Zahn (16) ein einstückig mit dem Haltearm (13)zusammenwirkendes Segment ist.
    [3] Anschlussvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das den Zahn (16) bildende Segment aus dem Haltearm(13) herausgebogen ist.
    [4] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die dem Rohr (3) zugewandte Innenkantedes Zahns (16) gebogen ausgebildet ist.
    [5] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Zahn (16) beabstandet von demfreien Ende der Spannhülse(10) in dem Haltearm (13) angeordnet ist.
    [6] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Haltearme (13) eben ausgebildetsind.
    [7] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Grundkörper(12) der Spannhülse(10) als Vieleck ausgebildet ist.
    [8] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Anzahl der Abschnitte des Vielecks derAnzahl der Haltearme (13) entspricht.
    [9] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass in jeden Haltearm (13) eine Druckschulter(15) eingeformt und zwischen Grundkörper (12) und Zahn(16) angeordnet ist.
    [10] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Spannhülse(10) zumindest einen zu der Hülse (7) weisendenWiderhaken (14) aufweist.
    [11] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Widerhaken (14) in den Haltearm(13) zwischen Druckschulter (15) und Grundkörper (12)eingearbeitet ist
    [12] Anschlussvorrichtung nach Anspruch 6, 7 oder 8,dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (7) innenseitigals Vieleck entsprechend dem Grundkörper (12) der Spannhülse (10)ausgebildet ist.
    [13] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass in die Hülse(7) eine Kontrollöffnung(9) eingearbeitet ist oder die Hülse (7) einen durchsichtigenBereich aufweist.
    [14] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Hülse(7) auf ein Trägerteilder Anschlussvorrichtung aufgesetzt ist.
    [15] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung einen inneren Rohrträger (2) aufweist.
    [16] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Haltearme (13) endseitig einenumgebogenen Abschnitt (20) aufweisen, der über denRohrträger(2) hinausragt.
    [17] Anschlussvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass eine Kappe (21) an dem freien Endeder Hülse(7) befestigt ist und dass die Kappe (21) dasRohr (3) bündig umfasst.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    CA2939349C|2019-11-19|Clam shell push-to-connect assembly
    EP1756462B1|2008-07-09|Rohrverbindung
    EP1543267B1|2007-06-27|Anschlussvorrichtung für rohrleitungen
    EP1642058B1|2007-11-14|Steckkupplung
    JP4562238B2|2010-10-13|流体取扱装置用コネクタ
    DE60215299T2|2007-01-18|Rohrverbindung
    EP1446605B1|2008-09-03|Schnellkupplung für rohre
    US9939094B2|2018-04-10|Connection device for pipe lines
    RU2221957C2|2004-01-20|Шланговый соединитель и резьбовая обойма для него
    DE102008016572B4|2011-07-28|Verbindungselement
    CA2708932C|2013-08-27|Anti-rotation gripper ring
    EP1805447B1|2009-09-16|Zugfeste steckkupplung
    CA2928743C|2018-05-29|Push-to-connect fitting
    EP1777785A2|2007-04-25|Elektrische Steckverbindung mit Schnellentriegelung
    DE10261595B4|2005-08-11|Rohrverbinder
    DE112006004024B4|2010-07-22|Montagewerkzeug für eine Anschlussvorrichtung für Medienleitungen
    AU2007240189B2|2012-08-16|Improvements in or relating to tube couplings
    RU2342591C1|2008-12-27|Вставной соединитель |
    CA2928872C|2019-02-26|Self-locking push-to-connect insert
    EP2141402B1|2014-06-25|Anschlusselement mit Haken und Anschluss, der mindestens ein solches Element umfasst
    CN102047023B|2014-04-16|塑料管用的管接头
    EP2213924A1|2010-08-04|Rohrverschraubung
    EP2282101B1|2015-10-14|Rohrverbindungssystem mit männlichem Steckverbinder
    DE102007008066B4|2013-12-05|Fitting
    US20090078322A1|2009-03-26|Overmolded fitting connection with color indication
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004005091B4|2007-09-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-03-06| 8364| No opposition during term of opposition|
    2018-01-18| R082| Change of representative|Representative=s name: GOSDIN, CARSTENSEN & PARTNER PATENTANWAELTE PA, DE Representative=s name: CARSTENSEN & CARSTENSEN PATENTANWAELTE PARTG M, DE |
    2020-09-07| R082| Change of representative|Representative=s name: GOSDIN, CARSTENSEN & PARTNER PATENTANWAELTE PA, DE |
    2020-09-08| R082| Change of representative|Representative=s name: GOSDIN, CARSTENSEN & PARTNER PATENTANWAELTE PA, DE |
    2022-02-22| R084| Declaration of willingness to licence|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410005091|DE102004005091B4|2004-02-02|2004-02-02|Anschlussvorrichtung mit einer Spannhülse|DE200410005091| DE102004005091B4|2004-02-02|2004-02-02|Anschlussvorrichtung mit einer Spannhülse|
    [返回顶部]